Stellungnahme Bürgermeisterin zu heute erschienenen Medienberichten

Es geht um einen Brief von LR Steinkellner, wo dieser bestreitet eine komplette Streichung der Citybus-Förderung in Aussicht gestellt zu haben:

Am 9. Mai 2018 war ich gemeinsam mit Mitarbeitern des Rathauses und Stadträtin Patricia Winkler bei LR Günther Steinkellner. Wir haben mehrere Projekte und deren Finanzierungen besprochen, unter anderem die Zukunft des Citybusses in Freistadt. LR Steinkellner konfrontierte uns mit der Tatsache, dass die Landesförderung in einem ersten Schritt ab 1. August 2018 von 49 auf 33,3 Prozent gekürzt würde. Übrigens in einseitigem Abweichen von der Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadtgemeinde und dem Land OÖ, diese sieht nämlich unkündbar vor, dass die Landesförderung bis 31.8.2021 auf jeden Fall 49% beträgt. Darüber hinaus stellte der Landesrat eine weitere Reduktion der Förderung bis hin zur vollständigen Streichung mit Jahreswechsel 2018/19 in Aussicht, da es sich beim Citybus Freistadt um ein höchst defizitäres Modell handle. Über den genauen Inhalt dieser Aussage gibt es mangels Wortprotokolls offensichtlich Auffassungsunterschiede.

Unabhängig von dieser Botschaft, sondern auf Basis der in Aussicht gestellten Reduzierung der Landesförderung auf 33 Prozent, hatte die Arbeitsgruppe Citybus bereits im Februar damit begonnen, Alternativen für den Citybus zu erarbeiten, da eine langfristige Finanzierung auch in diesem Fall kaum möglich gewesen wäre. Wir wurden mehrfach von der Fachabteilung des Landes darauf hingewiesen, dass der Freistädter Citybus höchst unwirtschaftlich sei und die Fahrgastzahlen laufend sinken würden. Zusätzlich hätten wir aufgrund neuer gesetzlicher Bestimmungen im kommenden Jahr die Haltestellen umbauen müssen, da wir sonst keine Konzession mehr bekommen hätten. Wie auch beim Stifterplatz hätten wir sämtliche Warteflächen für Fahrgäste erhöhen müssen, was finanziell auch eine enorme Belastung gewesen wäre.

Ich bin der Meinung, dass uns mit dem Freistädter Citymobil, das gemeinsam mit allen Fraktionen erarbeitet wurde, eine gute Alternative gelungen ist, die wir uns auch langfristig leisten können. Vielen Dank an Verkehrsstadträtin Sonja Seifried und die gesamte Arbeitsgruppe für die intensive Vorbereitungsarbeit. Selbstverständlich werden wir das Citymobil-Angebot bald evaluieren und gegebenenfalls Anpassungen durchführen. Ich bitte alle darum, dem Angebot eine Chance zu geben. Das Citymobil hat auch viele Vorteile: Man kann sich direkt von zu Hause oder dem gewünschten Ort abholen lassen, ist nicht an fixe Fahrzeiten gebunden und fährt, sofern man das Citymobil mit mindestens einer Person teilt, auch günstiger.

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